Rechtsprechung
| LG Hamburg, 21.04.2009 - 312 O 113/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Markenrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß: Nachahmung eines fremden Slogans
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Meine Stadt, meine Bank, meine Karte" keine unlautere Nachahmung von "Meine Bank heißt HaSpa"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nur geringe Ähnlichkeit zwischen "Meine Stadt, meine Bank, meine Karte" und "Meine Bank heißt HASPA"
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 46 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.10.1996 - I ZR 153/94
Wärme fürs Leben - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus LG Hamburg, 21.04.2009 - 312 O 113/09
Darüberhinaus handelt es sich bei "Meine Bank" um eine freizuhaltende Wortkombination, an deren Verwendung die Mitbewerber ein schutzwürdiges Interesse haben, der Wortkombination "Meine Bank" in Alleinstellung kommt keine wettbewerbliche Eigenart zu (vgl. BGH, GRUR 1997, 308, 310). - BGH, 25.10.2007 - I ZR 18/05
TUC-Salzcracker
Auszug aus LG Hamburg, 21.04.2009 - 312 O 113/09
Soweit die Antragstellerin meint, dass auch ursprünglich möglicherweise nicht unterscheidungskräftige Bestandteile einer aus mehreren Elementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich mitbestimmen, wenn sie infolge der Benutzung des Zeichens hinreichende Kennzeichnungskraft erlangt haben (S. 10 der Antragsschrift = Bl 10 d.A. mit Bezug auf BGH, GRUR 2008, 505, 508 f.), hat sie vorliegend bereits nicht glaubhaft gemacht, dass die beteiligten Verkehrskreise "Meine Bank" als herkunftshinweisend verstanden hätten.